Sehr geehrte Frau Frey

Sehr geehrte Initiatorinnen, Initiatoren, Sympathisantinnen und Sympathisanten des Bürgerbegehrens

Vielen Dank für die an uns gerichteten Fragen und Feststellungen. Der Vorstand der IGU, dem auch die vier Gemeinderäte angehören, hat am Donnerstagabend in einer außerordentlichen Vorstandssitzung das Thema „Nettomarkt“ intensiv diskutiert, die IGU-Position noch einmal angeschaut.

Da die Fragen in Ihren zwei Mails an die Fraktion, den Vorstand und an Bettina Bötsch persönlich zu einem großen Teil identisch sind, beantworten wir die zwei Anfragen in einer Mail. Hier unsere Stellungnahme.

Zu 1

Wie Sie richtig erwähnen, liegt der Bau nicht im Überflutungsgebiet. Wieweit die angrenzenden Flächen, wenn sie bebaut sind, Einfluss auf die Hochwasser-Situation vor Ort haben, wird bei der Bauanfrage durch das Wasserwirtschaftamt geprüft. Da das für den Nettomarkt vorgesehene Bauland im bereits bewilligten „Flächennutzungsplan bebaubares Wohngebiet“ liegt, muss dieses Gutachten erst abgewartet werden, bis definitive Entscheide getroffen werden können. Sollte dieses Gutachten negativ ausfallen, werden die IGU-Räte eine Baubewilligung ablehnen.

Inwieweit eine zweite Brücke die Gefahr bei Hochwasser verschärft, können wir im Moment nur bedingt nachvollziehen. Zurzeit ist die Erschließung allein über die Riemenschneiderstraße möglich. Der Verkehr „drangsaliert“ den Altort. Mit dieser zweiten Brücke kann hier Entlastung geschaffen werden. Eine Zufahrt übrigens, die schon seit Jahren im Gespräch ist, ohne dass dagegen opponiert worden ist.

Zu 2

Der angestrebte Komplex beeinträchtigt das ländliche Ortsbild. Da sind wir mit Ihnen einig. Die IGU hat deshalb am 21. Juli im Rat auch darauf hingewiesen, dass dieser Komplex der Umgebung größtmöglich angepasst werden muss (zum Beispiel Giebeldach). Wohl nur beschränkt realistisch ist Ihr Vorschlag für einen Laden im Ortskern (beim „Griechen“). Für einen größeren Laden ist dort kein Platz…und ein kleinerer rentiert sich nicht. Beispiele in Rimpar und Gramschatz haben das bereits gezeigt. Und was ist mit dem auch in diesem Fall zu erwartenden zusätzlichen Verkehr in der Dorfmitte? Aus IGU-Sicht gibt es lediglich eine Möglichkeit: Gründung einer Genossenschaft, die ehrenamtlich betrieben wird (haben wir bereits auch in Rimpar eingebracht). Diese Variante bekäme auch von der IGU sofort Unterstützung. Wer aber will seine gesamte Freizeit für ein solches Projekt opfern? In Rimpar jedenfalls war das Echo gering.

Zu 3

1 - Frau Frey: Das ist richtig. Nur: Wie bereits erwähnt, dem steht der bewilligte „Flächennutzungsplan bebaubares Wohngebiet“ entgegen (ob dieser vor Jahren beschlossene Plan mit oder ohne Unterstützung der IGU zustande kam, konnte kurzfristig nicht eruiert werden). Gebaut werden kann hier aber so oder so. Wir finden das Fällen von Streuobstbeständen auch nicht sinnvoll, können in diesem Fall aber nicht eingreifen. Die Weichen dazu hätten in früheren Jahren gestellt werden müssen.

2- Initiator(inn)en: Bisher gab es ja auch den Edeka-Markt. Und solange es dafür keinen Ersatz gibt, werden die Mitbewerber in der Gemeinde nicht mehr und nicht weniger bedroht als das bereits heute der Fall ist. Ob es bei Reitzenstein einen neuen Kleinladen gibt, ist völlig offen. Die Auswertung der Fragebögen liegt noch nicht vor. Bei den sozialen Aspekten sind wir mit Ihnen einig. Aber eben: Auch die anderen Großanbieter sind alles andere als „Wohltäter“.

Zu 4

1 - Frau Frey: Siehe „2 – Initiator(inn)en“.

2 - Initiator(inn)en: Der Verkehr wird so oder so nie optimal zu lösen sein. Wird in Maidbronn kein Markt gebaut, kann der Verkehr trotzdem zunehmen, weil nämlich die Leute aus Maidbronn und Rimpar plötzlich in Estenfeld (Tegut) oder Kürnach (neuer, großer Edeka-Markt; zieht aus Ortskern raus) einkaufen wollen. Es stellt sich auch die Frage, wo die Maidbronner denn alle jetzt einkaufen. Sie verursachen auch Verkehr, halt anderswo.

Zu 5

In diesem Punkt gehen wir mit Ihnen völlig einig. Auch unsere Fraktion wusste vorher nichts. Erst mit der Zustellung der Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am 21. Juli wurden wir mit dem Sachverhalt konfrontiert. Letztlich wurden auch wir vor vollendete Tatsachen gestellt.

In Rimpar bestehen leider auf vielen Ebenen kaum brauchbare Konzepte und die Kommunikation zwischen Bürgermeister und Räten ist unbefriedigend. Die IGU beanstandet das regelmäßig im Rat. Findet aber leider kein Gehör.

Korrektur, 1. Abschnitt : Diese Aussage stimmt so nicht. Am 27. Juni gab es eine Bauausschusssitzung mit IGU-Beteiligung. Die IGU hätte also schon vor dem 21.7 um dieses Geschäft wissen müssen. Eine Kommunikationspanne zwischen den Beteiligten verhinderte das. Wir entschuldigen uns in aller Form für diese falsche Information.

Dass in Rimpar oft die Konzepte fehlen und der Informationsfluss allgemein zwischen Bürgermeister und Räten unbefriedigend ist…daran halten wir fest.